Zweckverband ART - Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept - Offener Brief an die Politik

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Mitglieder der Gremien im Landkreis Vulkaneifel,
sehr geehrter Herr Landrat Thiel,

sehr geehrte Damen und Herren der politischen Gremien der Region, z.K.,

der deutsche Lyriker Christian Friedrich Hebbel sagte einst

"Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben."

Sicherlich hat jeder von Ihnen einmal diese Situation erlebt, dass an einer Entscheidung festgehalten wird, weil irgendwann einmal diese beschlossen wurde, obwohl evtl. neue Gesichtspunkte ein Umdenken durchaus legitimiert hätten.

Ein Abweichen oder Umdenken wird dann gerne als Gesichtsverlust, Unglaubwürdigkeit oder Wechselhaftigkeit angesehen, so dass die Entscheidung weiterhin bestand hat, obwohl die innere Überzeugung evtl. eine andere Sprache spricht.

Die Abfallwirtschaft in der Region erlebt gerade schwierige und turbulente Zeiten.

So werden die Verbandsmitglieder bzw. deren Bürgerinnen und Bürger zum einen mit teilweise erheblichen Gebührensteigerungen und einschneidenden Systemwechsel, wie z.B. die Einführung des flächendeckendes Identsystems zur Verursacher gerechten Gebührenermittlung, konfrontiert.

Zum anderen ist hinsichtlich der bevorstehenden Abschaffung der Biotonne im Kreis Vulkaneifel eine intensive Diskussion um die Zukunft der getrennten Erfassung von biologisch abbaubaren Abfällen angestoßen.

Wie Sie zwischenzeitlich evtl. erfahren haben, hat sich unserer Initiative "Ja zur Biotonne in der Region Trier" gegründet, um sich mit aller Deutlichkeit für die Einführung einer flächendeckenden Biotonne im gesamten Verbandsgebiet einzusetzen.

Das bedeutet auch im Umkehrschluss natürlich, dass wir uns ausdrücklich auch für den Erhalt der Biotonne in Ihrem Landkreis stark machen.

Die Gremien der Region und des Zweckverbandes haben bereits vor vielen Jahren über mehrere Sitzungen die Eckpunkte des heutigen Logistikkonzeptes 2020 beschlossen. Dies Entscheidungen sind natürlich auch nach unserem demokratischen Grundverständnis zu respektieren.

Dennoch vertreten wir hinsichtlich der Bioabfallerfassung eine gegenteilige Auffassung und erachten eher den Landkreis Vulkaneifel hier als Vorrreiter in der Region Trier.

Hinsichtlich des Abfallwirtschaftskonzeptes sehen wir die Einführung des Identsystems und eine Reduzierung des zur Verfügung gestellten Restabfallvolumens als einen absoluten Schritt in die richtige Richtung. Nur so lassen sich für die Bürger Anreize schaffen, um das Verbraucherverhalten bzgl. Müllvermeidung und besserer Trennung anzupassen.

Aber um tatsächlich diese Wirkung entfalten zu können, bedingt es effektive Systeme zur Wertstofftrennung und Erfassung.

Ein zentraler Abfallstrom stellt neben Restmüll, Papier, LVP der Bioabfall dar.

Das seitens der ART vorgesehene Modell "Biotüte" erfüllt nach unserer Auffassung, Beobachtungen, Rückmeldungen und Erfahrungen hinsichtlich der Gleichwertigkeit, Ökologie, Wirtschaftlichkeit und insbesondere hinsichtlich die Qualität der Bürgerorientierung absolut keine Daseinsberechtigung.

Dennoch wurde es in einem Meinungsbildungsprozess beschlossen und zur Realisierung als Pilotversuch mit einer wissenschaftlichen Begleitung frei gegeben.

Es zeigt sich nun, dass der Fahrplan des Pilotversuches aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr in der erforderlichen Chronologie zum Vollzug des Logistikkonzeptes 2020 passt.

Das Ergebnis der wissenschaftlichen Evaluation und damit auch die behördliche Überprüfung ist für Anfang 2020 avisiert.

Es ist den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber an dieser Stelle nach unserer Auffassung in keinster Weise zu begründen, warum auf dieser Grundlage ein Sammelsystem aus über 10.000 Einzelgefäßen abgeschafft und je nach Ausgang der weiteren Prüfung möglicherweise nach kurzer Zeit wieder angeschafft werden soll.

Neben möglichen Mehrkosten im 6-stelligen Bereich und der damit verbundenen nicht unerheblichen Gebührenrelevanz, führt eine derartige Entscheidung unseres Erachten zu einer massiven Schädigung des politischen Ansehens der Entscheidungsträger und auch des Zweckverbandes bzw. deren Mitglieder.

Umso unverständlicher, ja sogar als unverantwortbar, sehen wir hier die Rolle der ART in dieser Fragestellung, die es scheinbar nicht für notwendig erachten, seinem Mitglied an dieser kritischen Stelle der erforderlichen Beratungsverpflichtung nachzukommen.

Insofern können wir, unabhängig von der weiteren Meinungsbildung, nur nochmals appellieren, zumindest die Abschaffung der Biotonne in Ihrem Kreis Vulkaneifel auszusetzen, bis tatsächlich eine fundierte, abschließende, prüfbare und eine für die Öffentlichkeit nachvollziehbare Verfahrensweise zur Frage der getrennten Bioabfallerfassung in der Region gefunden wurde.

Es geht hier um einen elementaren Bereich der Daseinsvorsorge. Hier ist kein Platz für Experimente, in dem ein Großteil der Bevölkerung zum Versuchskaninchen degradiert wird. Ein nachhaltiges System lebt von der breiten Akzeptanz der Nutzer. Nur wenn die Bürger das System und die Sinnhaftigkeit darin verstehen, stellt sich der gewünschte Erfolg ein.

Alibi- oder Pseudosysteme werden als solche hingegen schnell erkannt und entsprechend bewusst oder unbewusst boykottiert.

Es ist noch früh genug, jetzt zumindest in einem Detail, eine Korrektur vorzunehmen im Sinne Ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Informationen unter www.biotonnefuertrier.

Wir bedanken uns für Ihr offenes Ohr und wünschen eine gute und sachorientierte Beratung.

Recht herzlichen Dank!  

Die Initiative "Ja zur Biotonne in der Region Trier"